Alltagsdemenz

Hier findet sich ein interessanter Artikel von Bernd Ulrich. Er betrachtet die politische Aufstellung der Piratenpartei und kritisiert sie. Die Kritik ist allerdings nicht auf die Agenda der Piraten gerichtet, sondern auf ihre politische Strategie. Ulrich ‘befürchtet’, dass die Piraten an ihren Fehlern scheitern – dass sie auf dem (seiner Ansicht nach schlecht gewählten) “Schlachtfeld” der bekämpfung der kinderpornographie’motivierten’ Internetzensur und warum nur für die eigene Selbstbedienungsfreiheit und nicht für die Rechte Dritter gestritten wird. Er fordert eine Abgrenzung zu denen, die ein Netz der Gesetzlosen wollen.

Meiner Ansicht nach hat Ulrich das Wesen der Piratenpartei/-bewegung nicht begriffen.

1. das Kinderpornografie-Nahe Schlachtfeld wurde nicht gewählt. Ein Großteil der Piraten wurde durch technisch und strukturell inakzeptable Gesetz in eine politische Haltung gedrängt. Die Schlacht wurde (raffinierter Weise) mit dem Kinderpornografie-Argument begonnen, wir haben keine Wahl das Zensurthema zu wählen. Es ist in der Natur von Zensur begründet, dass mit dem gesellschaftlich maximal geächteten Thema (mit Recht geächteten) begonnen wird.
2. das Recht Inhalte zu klauen versuchen die Piraten nicht für sich selbst zu erkämpfen – es geht den meisten gar nicht um eine Abschaffung des Urheberrechts, sondern um eine Anpassung an digitale Gegebenheiten. Natürlich tritt die Partei hier häufig mit einer plakativen Maximalforderung an. Jeder technisch visierte Mensch ist in der Lage sich die geforderten ‘Rechte’ zu nehmen und kann technisch dafür verfolgbar zu werden. Recht und Praxis weisen in der Nähe zu digitalen Medien eine riesige Kluft auf – dies ist auch für das Rechtssystem ein Problem. Digitale Urheberrechtsverletzungen sind (zu adäquaten gesellschaftlichen Kosten) nicht zu verfolgen. Hier kämpfen die Piraten für dritte, die sich technisch eben nicht gegen ‘Un’recht verteidigen können.

Der Mangel an medialer Stromlinienförmigkeit begründet sich sicherlich in der Jugend der Partei, allerdings ist genau 2.0er Stil – We’re Beta.

Wir machen Fehler! (jeder von uns, immer wieder, weil wir zu jung, zu alt, zu uninformiert, zu müde sind, zu arrogant, zu schüchtern sind)

Wir wissen dass wir Fehler machen!

Wir korrigieren unsere Fehler!

Nennen wir es Agile Politik – es gibt ein Ziel, aber kein Pflichtenheft und niemanden der das MedialeBILD optimiert.